09/01/14 Forsa Umfrage: Nur 11 Prozent der Nichtteilnehmenden am Energie-Volksentscheid hätten mit Nein gestimmt

Eine heute präsentierte Forsa Umfrage im Auftrag von Mehr Demokratie e.V. zeigt die Gründe der Nichtteilnahme am Energietisch-Volksentscheid. Am 3. November 2013 hatten 83 Prozent der Abstimmenden für den Gesetzentwurf des Berliner Energietisches und damit für die Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung votiert. Dennoch scheiterte der Volksentscheid aufgrund einer zu geringen Beteiligung knapp am Zustimmungsquorum.
In der darauffolgenden Parlamentsdebatte interpretierte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit die Nichtteilnahme als Ablehnung des Gesetzentwurfes des Berliner Energietisches.

Nun wurden in einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag diejenigen, die nicht an der Abstimmung teilgenommen haben, nach ihren Gründen gefragt. Lediglich elf Prozent gaben an gegen den Gesetzentwurf des Energietisches gewesen zu sein.
Als wichtigster Grund (36 Prozent) wurde angeführt nichts von dem Volksentscheid gewusst zu haben oder nicht dazu gekommen zu sein teilzunehmen. 21 Prozent hatten keine ausreichenden Informationen oder fanden das Thema zu komplex.Wirkung zeigte auch, dass wenige Tage vor dem Volksentscheid ein Abfanggesetz
beschlossen wurde um dem Volksentscheid den Wind aus den Segeln zu nehmen. 17 Prozent gaben an sich nicht an der Abstimmung beteiligt zu haben, da der Senat ohnehin ein ähnliches Gesetz verabschieden wollte und sie den Volksentscheid daher überflüssig fanden.

Die Umfrage widerlegt Klaus Wowereit eindeutig. Nur ein geringer Teil der Berlinerinnen und Berliner sind dem Volksentscheid fern geblieben um mit Nein zu stimmen. Die überwiegende Mehrheit dagegen will eine Energieversorgung in Berliner Hand“, erklärt Stefan Taschner, Sprecher des Berliner Energietisches.
Die zu geringe Beteiligung am Volksentscheid geht nicht zuletzt auf die bewusste Terminverschiebung seitens des Senates zurück. Trotz einer möglichen Zusammenlegung mit der Bundestagswahl wurde der Volksentscheid sechs Wochen später auf einen verkaufsoffenen Sonntag gelegt. Alle Teilnehmer der Umfrage wurden daher zu ihrer Meinung zur Entkopplung von Wahlen und Volksentscheiden befragt. Eine deutliche Mehrheit der Befragten (66 Prozent) findet es nicht in Ordnung, dass der Senat bei zwei der bisher vier Volksentscheide entgegen des Willens der Bürgerinitiativen jeweils einen eigenen, von einer Wahl unabhängigen Termin festgelegt hat. Bereits beim Volksentscheid „Pro-Reli“ kam es zu einer Terminverschiebung um die Beteiligung zu drücken.

Die Forsa-Umfrage findet man hier.